Das Verwaltungsgericht nahm die Klage an und gab in deer Begründung hierzu Ansichten preis die im absoluten Kontrast zu den Vorinstanzen stehen.
Der ÖRR muss hier erstmals in seiner Geschichte tatsächlich damit rechnen, höchstrichterlich die Gebührenverweigerung akzeptieren zu müssen.
Zuvor noch eine mega Neuigkeit aus den Niederlanden.
Dort wurde Saskia Eskens Lieblingsclub und Lars Klingbeils Ausbildungsstätte nun als kriminell ja gar Terror Organisation eingestuft.
#Niederlande,#Verbot,#Einstufung,#ÖRR,#Leipzig,#Gebühren,#Medienstaatsvertrag,#Demokratieabgabe,#Verweigerung
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Dieser Kanal kommentiert das politische Tagesgeschehen im Bereich von Satire bis hinein zum schwarzen Humor. Dies stellt, trotz eingebrachter Medien- und Personenzitate ein eigenes Kunstwerk dar.
Vgl. BgH, Urteil vom 13.04.2000 – I ZR 282/97
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