Der zum Helden gewordene Verfasser von Robert Habecks «Schwachkopf» Meme wurde vom Gericht per Verfügung ein Maulkorb verpasst.

Grundgesetzt Artikel 5? Kann man machen aber wenn das Gericht eine Gefährdung des Verfahrens eruiert, kann ein Maulkorb verhängt werden. Zu dumm nur, dass sowohl Gericht als auch Staatsanwälten klar ist, dass nur mit Unterstützung der Öffentlichkeit die Finanzierung der Verfahren möglich ist.

Ferner geht es um 3 Somalies die von der deutschen Journaille als ultima ratio herangezogen wurden. Nun stellt sich heraus, dass eine deutsche NGO diese mit gefälschten Dokumenten ausstattete.
Und schlussendlich noch etwas zur Journaille höchstselbst.

#ImaneKhelif,#Boxer,#Redeverbot,#Meinungsfreiheit,#Niehoff,#Somalies,#Minderjährig,#Verwaltungsgericht,#Dobrindt,#Zurückweisung,#Journallie,#Maulkorb

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Dieser Kanal kommentiert das politische Tagesgeschehen im Bereich von Satire bis hinein zum schwarzen Humor. Dies stellt, trotz eingebrachter Medien- und Personenzitate ein eigenes Kunstwerk dar.

Vgl. BgH, Urteil vom 13.04.2000 – I ZR 282/97

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