Ich hatte ursprünglich für den heutigen Tag ein Special über die Causa Dresden vorgesehen aber dann platzte diese Bombe.
In der Regel ignoriere ich derlei Schlagzeilen, da sich das mittlerweile zu sehr häuft, jedoch sehe ich in diesem Fall durchaus das Potential für einen erstmaligen Rausschmiss eines amtierenden Kanzlers in der Bundesrepublikanischen Geschichte.
Im Schnelldurchlauf.
Die teilstaatliche (wessen Brot ich ess‘ dessen Lied ich sing), gemeinnützige GmbH Correctiv veröffentlichte am 10. Januar diesen Jahres ein Dossier welches nahezu ausschließlich im Konjunktiv gehalten war. „Nach Art der Wannseekonferenz“, „könnte von Deportationen“ und „sollte millionenfach Deutsche“ lauteten die Formulierungen hierzu. Mit dieser Form der Darstellung sei man nach Lesart der Correctiv Anwälte nicht angreifbar, da es sich nicht um justiziable Tatsachenbehauptungen handle.
Die Radio- und Zeitungslandschaft des Landes streicht den Konjunktiv und macht – mit Verweis auf die „Recherche“ der Correctiv gGmbH eine Tatsachenbehauptung daraus.
Die Hoffnung beider Parteien ist, dass Klagen und einstweilige Verfügungen in diesem Zwischenraum ins Leere laufen. Hierzu darf man sicher noch gespannt sein.
Aber zurück zum Ablauf.
Die Folge dieses rhetorischen Wettrüstens: Massendemos bis zur Grenze der Hysterie, gestern gar mit einem Fackelmarsch in München. Geschichtsbewusstsein der Teilnehmer? Nicht existent! Stellt man Bilder von 1933 und 2024 nebeneinander, möchte man sich nur noch übergeben.
Weiter im Text denn was stellt sich heute heraus?
Der zu grundgesetzlich zu strengster Neutralität verpflichtete Bundeskanzler, derzeit von einem Hamburger namens Herr Scholz besetzt, welcher einschlägige Erfahrungen aus den Bereichen Wirecard, CumEx und Elbtower mit ins Amt brachte, trifft sich am Vorabend eines angeblichen Geheimtreffens persönlich mit der Geschäftsführerin „spontan“ am Rande der Konferenz für Ostdeutschland. 17. November.
Auch der Ostbeauftragte traf sich bereits am 7. November mit dem Vorstand von Correctiv.
Zu diesem Zeitpunkt war der Auftritt eines österreichischen Rechten noch gar nicht bekannt. An eben jenem wird jedoch stets der Nazi Charakter dieses Treffens festgemacht.
Insgesamt 11 mal trafen sich Regierung und Correctiv in den letzten vier Jahren. Gesprächsinhalte werden laut Bundesregierung wegen des Presseschutzes nicht mitgeteilt.
Es ist somit völlig absehbar, dass Bundeskanzler, Kanzleramt und hochrangige Staatssekretäre bereits vor dem eigentlichen Treffen Bescheid wussten, dass dieses stattfinden würde. Angesichts der „drohenden Gefahr für die Demokratie“ welche von dieser Konferenz ausging wäre jene mit rechtsstaatlichen Mitteln leicht zu unterbinden gewesen.
Mein Fazit aus dieser Causa:
Die Tage des Herrn aus Hamburg sind gezählt. Auch eine neue Verordnung der europäischen Union welche allen Nachrichtenformen welche nicht staatlich sakrosankt sind den Hahn abdrehen soll wird nicht verhindern, dass sich derlei Informationen ihren Weg zu interessierten Menschen suchen.
Ich gehe derzeit noch davon aus, dass die Parteioberen der Sozialdemokraten auf den Herrn einwirken und diesem freundlich aber bestimmt einen vorzeitigen Abgang nahelegen. Gewonnen für die Allgemeinheit wäre damit nichts. Jedoch würde sich die Erkenntnis durchsetzen, dass der Druck von unten nicht zwingend durch die Straße erfolgen muss sondern auch der Twitterer, TikToker und Youtuber über eine vergleichbare Macht verfügt.
Denn wie sage ich immer so schön. Was nutzen den Sozialdemokraten der SPD 1 Millionen Menschen auf der Straße, wenn 83 mal mehr Menschen zu Hause die Faust in der Tasche ballen.